Kurz vor der Sommerpause möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie über die wichtigen Themen und Projekte der vergangenen Monate zu informieren.
AVUS-Sanierung
Vor wenigen Tagen haben die Sanierungsarbeiten an der AVUS begonnen. Bis 2014 wird der Autobahnabschnitt dem Autobahndreieck Funkturm und der Anschlussstelle Spanische Allee in vier zeitlich gestaffelten Bauabschnitten grundsaniert. Die Kosten in Höhe von 28 Mio. € werden komplett durch den Bund übernommen. Das Abgeordnetenhaus hat in der letzten Plenarsitzung am 23. Juni einstimmig einen fraktionsübergreifenden Antrag verabschiedet, an dem ich wesentlich mitgeschrieben habe. In diesem Antrag fordern wir, dass die Sanierungsarbeiten auch zur Verbesserung des Lärmschutzes in Nikolassee genutzt werden!
Am 29. Juni habe ich dazu eine Informationsveranstaltung mit der Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer in Nikolassee veranstaltet.
Flugrouten BBI
Eines der wichtigsten Themen des Jahres bleiben die von der DFS neu geplanten Flugrouten für den Großflughafen BBI. Hier habe ich mich, ebenso wie meine Fraktion, sofort dafür stark gemacht, dass eine alternative und vor allem lärmentlastendere Lösung gefunden wird.
Am 6. Juni hat die Fluglärmkommission in ihrer vorerst letzten Sitzung ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Sie empfiehlt, dass Flugzeuge, die vom neuen Flughafen BBI starten oder diesen anfliegen, einen weiten Bogen um den Süd-Westen Berlins und um die anliegenden brandenburgischen Gemeinden machen sollen. Dieses Ergebnis ist ein großer Erfolg!
Nun ist die Deutsche Flugsicherung am Zuge. Sie muss einen neuen Flugroutenentwurf vorlegen, über den dann abschließend das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung entscheidet. An der endgültigen Entscheidung ist auch das Bundesumweltamt und das Justizminsterium beteiligt. Mit einem Ergebnis ist im Januar 2012 zu rechnen.
Ausblick
Auch in der Sommerpause werde ich nicht untätig sein. Im September werde ich in Kooperation mit dem Pflegestützpunkt in der Clayallee eine Informationsveranstaltung zum Thema "Pflegebedürftig - Was nun?" durchführen. Gemeinsam mit der Initiatorin der Pflegestützpunkte und ehemaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und den Pflegeberaterinnen vor Ort werde ich Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit eines Pflegestützpunktes und die Beratungs- und Hilfsangebote informieren.
Ich wünsche Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer!
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Veröffentlicht am 01.07.2011